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Ansprache von Oberbürgermeister Ulrich Maly am Mittwoch, 8. Januar 2020, beim Neujahrsempfang der Stadt Nürnberg im Foyer des NCC-West der NürnbergMesse  
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Damen und Herren, die   "Süddeutsche   Zeitung"   hat   in   ihrer   Neujahrsausgabe geschrieben,   das   Spannendste   an   Angela   Merkels   15. Neujahrsansprache   sei   die   Frage,   ob   sie   auch   noch   eine 16.   halten   werde.   So   gesehen,   ist   hier   schon   mal   die Luft   raus:   Meine   18.   Neujahrsrede   ist   und   bleibt   meine letzte.    Anders    als    sonst    ist    sie    diesmal    nicht    von längerer   Hand   vorbereitet.   Ist   ja   eh   klar,   was   man   beim letzten Mal so sagt… Echt? Nein,   denn   bei   näherer   Betrachtung   ist   gar   nichts   klar und   es   gäbe   eine   Reihe   von   Möglichkeiten,   aber   keine richtig   gute:   Ich   könnte   Bilanz   ziehen   –   „Früher   war   alles   schlechter,   jetzt   ist   alles prima."   –   oder,   derzeit   schwer   in   Mode,   Kulturpessimismus   verbreiten   –   "Früher   war alles   besser   und   jetzt   wird’s   ganz   schlimm"   –   oder   den   Nachfolgern   gute   Ratschläge erteilen: "Ich sag‘ Euch schnell nochmal, wo es lang geht." Würde   ich   Bilanz   ziehen   wollen,   müsste   ich   Ihnen   Zahlen   um   die   Ohren   hauen   und dann   jeweils   herausmeißeln,   welchen   Anteil   mein   segensreiches   Wirken   an   dem einen oder anderen Erfolg hat. Etwa   die   Arbeitslosenquote,   2005   auf   einem   Allzeithoch   von   14,1   Prozent,   heute zuletzt   bei   4,9   Prozent   –   nicht   von   uns   gemacht,   aber   halt   auch   nicht   ganz   ohne uns. Kritiker würden zu Recht entgegenhalten: immer noch zuviele Erwerbslose. Oder    die    Zahl    der    Kinderkrippenplätze.    Bei    meinem    Amtsantritt    2002    lag    die Versorgungsquote   bei   zwei   Prozent,   heute   beträgt   sie   38   Prozent.   Auch   hier   wäre der lapidare Kommentar "Das reicht aber noch nicht" nicht falsch. Ich   müsste   darauf   hinweisen,   dass   sich   die   Investitionen   in   der   Stadt   –   das   zentrale Gestaltungsmittel     –     vervierfacht     haben     und     bekäme     je     nach     Position entgegengehalten,     dass     da     aber     auch     ein     "blödsinniger"     Konzertsaal,     ein "steinzeitlicher"   Frankenschnellweg   Ausbau   enthalten   seien   und   überhaupt:   Hätte man   früher   mehr   in   den   Substanzerhalt   gesteckt,   müsste   man   heute   nicht   alles   neu bauen. Sicher   ist:   Wenn   wir   früher   alles   gewusst   hätten,   was   wir   heute   wissen,   hätten   wir ganz andere Sachen falsch gemacht. Irgendwann   würde   ich   dann   beginnen,   die   metaphysische   Entwicklung   der   Stadt, ihren   Ruf   in   Deutschland   und   in   bestimmten   Fragen   wie   Menschenrechtsarbeit   oder Erinnerungskultur     auch     in     aller     Welt     hervorzuheben.     Oder     den     inneren Zusammenhalt    der    Zivilgesellschaft.    Alles    kaum    messbar,    manches    durch    ein einziges schlimmes Ereignis widerlegbar. Erkenntnis:   Entweder   ich   langweile   Sie   mit   Zahlen,   Daten   und   Fakten   oder   ich versuche,   am   eigenen   Bild   in   der   Stadtgeschichte   legendenbildend   einzugreifen.   Das ist   schlecht,   weil   das   heute   Journalisten   und   morgen   vielleicht   Historiker   machen müssen. Wer auch immer, jedenfalls nicht ich. Die   andere   Variante   -   "Früher   war   alles   besser,   jetzt   wird   es   ganz   schlimm"   -   liegt bei    so    manchen    Reden    in    der    Luft.    Sie    erinnern    sich    an    Bundespräsidenten FrankWalter   Steinmeier,   der   vor   zwei   Jahren   von   der   Welt   gesprochen   hat,   die   aus den   Fugen   geraten   schien.   Ich   habe   das   damals   schon   nicht   so   gesehen,   schließlich haben     wir     in     Deutschland     die     höchste     Zahl     von     Beschäftigung     seit     der Wiedervereinigung,    die    geringste    Zahl    von    Bedarfsgemeinschaften,    das    höchste Sparvolumen   aller   Zeiten.   Alleine   im   neuen   Jahrzehnt   werden   2,6   Billionen   Euro vererbt. Und: Wir leben seit 75 Jahren in Frieden. Das   weiß   auch   der   Bundespräsident   und   dennoch   hat   er   in   seiner   Rede   damals einem    Gefühl    Ausdruck    verliehen,    das    wahrscheinlich    jeden    hier    schon    einmal umgetrieben   hat.   Wenn   man   eine   Woche   "Süddeutsche   Zeitung"   nachliest,   wird   man mühelos   fündig.   Heribert   Prantl   spricht   von   einem   "bangen   Jahresendgefühl   2019", Kurt   Kister   von   einer   "Zeitenwende"   und   Joachim   Käppner   findet   gar   erstaunliche Parallelen   von   heute   zu   den   20er   Jahren   des   vergangenen   Jahrhunderts   mit   dem aufkommenden Nationalsozialismus. Die   Herren   stammen   ja   alle   aus   der   MontblancFüllfederhalteretage   des   deutschen Journalismus   und   leisten   sich   doch   eine   apokalyptische   Einschätzung,   die   ich   für übertrieben    halte.    Zwischen    Schwarz    und    Weiß    ist    doch    eine    Menge    Platz    für Grautöne.   Max   Frisch   hat   einmal   davon   gesprochen,   dass   es   dann   eine   produktive Kraft   der   Krise   gebe,   wenn   man   ihr   den   Beigeschmack   der   Katastrophe   nimmt.   Und für   manches,   was   uns   heute   erregt,   ist   ja   schon   der   Begriff   der   Krise   zu   hart.   Wir können    wie    damals    bei    der    Flüchtlingszuwanderung    ein    Auseinanderfallen    von Stimmung   und   Haltung   beobachten.   Das   kann   man   schön   an   der   Klimadebatte zeigen:   Ja,   es   waren   viele   Millionen   junge   Leute   auf   den   Straßen   bei   den   "Fridays for Future"- Demos,   aber   nein,   sie   sind   noch   nicht   die   Mehrheit.   Ja,   die   jungen   Leute   haben Recht,   wenn   sie   sagen,   es   werde   zu   wenig   getan   für   den   Klimaschutz,   aber   nein, niemand   hat   das   Recht,   deswegen   die   Basis   unseres   Zusammenlebens   in   Frage   zu stellen:   die   Demokratie,   wie   das   manche,   durchaus   prominente   Protagonisten   der Bewegung   tun.   Auch   der   Klimaschutz   geht   nur   in   und   mit   der   Demokratie.   Deshalb haben wir in Nürnberg auch den Begriff "Klimanotstand" nicht verwendet. Es    muss    geredet    -    "gestritten"    hat    Steinmeier    gesagt    -    werden,    zwischen passionierten   Kreuzfahrern,   Charterfliegern   oder   Avocado-Essern   und   denen,   die unser   aller   individuelle   Verantwortung   für   das   Klima   richtig   erkennen.   Und   wie   ist das   mit   den   Omas   (und   Opas)   der   „Fridays   for   Future“-Generation?   Ein   Teil   hat   im letzten   Jahr   einen   neuen   Rekord   im   SUV-Kaufen   aufgestellt,   ein   anderer   in   Ehren ergrauter   war   damals   Gründungsmitglied   bei   den   Grünen.   Dieser   Widerspruch   ist gesellschaftliche Realität. An ihm wird gearbeitet werden müssen. Zwischenfazit:   Nein,   früher   war   nicht   alles   besser.   Früher      war   Korea-Krieg,   Kuba- Krise,    Vietnam-Krieg,    Tschernobyl,    Seveso,    Mauer    in    Deutschland,    atomares Wettrüsten, Deutscher Herbst, Massenarbeitslosigkeit, schlechtere Luft, ja auch das. Als    ich    2002    als    Oberbürgermeister    begann,    war    Edmund    Stoiber    bayerischer Ministerpräsident,   Gerhard   Schröder   Bundeskanzler,   George   W.   Bush   amerikanischer Präsident   und   Johannes   Paul   II.   Papst.   Nur   der   Putin   war   schon   da.   Ich   besaß   ein Handy    zum    Telefonieren    und    SMS-Schreiben.    Twitter,    Facebook    und    Instagram waren   noch   nicht   erfunden.   Ebensowenig   die   AfD.   Bei   der   Sonntagsfrage   im   Mai 2002   kamen   die   Parteien   bundesweit   auf   folgende   Ergebnisse:   Union   38   Prozent, SPD   34   Prozent,   FDP   sechs   Prozent,   Grüne   zwölf   Prozent.   (So   gesehen   war   früher vielleicht schon manches besser…) Man sieht: Das ist lange her. Vielleicht   war   manches   leichter,   was   das   Erobern   der   Deutungshoheit   über   politische Vorgänge   anbelangt.   Vielleicht   gab   es   vor   zwei   Jahrzehnten   noch   ein   bisschen   mehr Respekt   im   Umgang   mit   der   politischen   Klasse   und   vielleicht   ein   bisschen   weniger „Bestellmentalität“   nach   dem   Motto:   „Wenn   du   im   Rathaus   nicht   sofort   lieferst,   was ich   gestern   online   bestellt   habe,   werde   ich   Protestwähler   und   informiere   sofort   die Medien.“    Aber    vielleicht    fällt    das    Unsereinem    nur    auf,    weil    wir    eben    an    den Scharnieren   des   gesellschaftlichen   Diskurses   unterwegs   sind   und   das   Quietschen früher hören. Fakt   ist:   In   unserer   Demokratie   gibt   es   eine   klare   Mehrheit   von   Demokratinnen   und Demokraten.    Von    BertelsmannStiftung    bis    zur    Shell-Jugendstudie    werden    den Deutschen     jedes     Alters     eine     hohe     kulturelle     Offenheit,     Sehnsucht     nach Gerechtigkeit,   Empathie,   Hilfsbereitschaft   und   Bereitschaft   zum   Ehrenamt   attestiert. Nur   liegt   diese   sympathische   Selbstverständlichkeit   des   Mensch-Seins      offenbar allzu    oft    im    Wahrnehmungsschatten    der    vielen    Pseudoskandale,    die    medial Widerhall   finden.   Im   Netz   zählt   die   Währung   "Klicks"   -   und   die   bekommt   man   nur mit   starken   Reizen,   mit   permanenter   Eskalation   der   Skandalisierung.   In   der   Zeitung oder   auf   dem   öffentlichrechtlichen   Bildschirm   oder   am   Lautsprecher   kommt   es   zwar auch   auf   die   Quote   an,   aber   halt   schon   auch   nochauf   das   Handwerk   Journalismus. Welche   Relevanz   hat   es,   wenn   mir   alle   Zeitungen   mitteilen,   die      -   völlig   belanglose   - Nachricht   über   eine   Zugfahrt   von   Greta   Thunberg   habe   schon   100   000   Menschen   im Netz   erregt   oder   bewegt,   wenn   Facebook   2,3   Milliarden   User   hat.   Dann   sind   das 0,04 Promille. Wer oder was entscheidet über die Relevanz? Führt   der   Wahrnehmungsschatten   nicht   auch   zu   einer   Wahrnehmungsverschiebung, zu einer Verschiebung des Koordinatensystems in unseren Köpfen? Und   ist   diese   Verschiebung   nicht   vielleicht   das,   was   manche   verunsichert?   Ganz sicher   ist   die   Verunsicherung   der   Nährboden   für   alle   Populisten   dieser   Welt,   die   alle in     unterschiedlichen     Intonierungen     immer     das     Gleiche     versprechen:     die Rückgewinnung der Kontrolle über das eigene Leben. Doch: Wem und wo haben wir diese Kontrolle denn abgegeben? Zum   Beispiel   bei   der   Sicherheit   an   die   Polizei.   Gut   so,   ich   will   nicht,   dass   meine Nachbarn   alle   bewaffnet   herumlaufen.   Beim   Euro   an   die   Europäische   Zentralbank   - trotz      aller      Kritik      eine      Erfolgsgeschichte,      gerade      für      Deutschland.      Bei Auslandseinsätzen     der     Bundeswehr     an     ein     UN-Mandat.     Richtig     so.     Und völkerstrafrechtlich   unterstellen   wir   uns   dem   Internationalen   Strafgerichtshof   in   Den Haag,   weil   wir   aus   der   Geschichte   gelernt   haben,   was   aus   der   Extremform   des Nationalstaats werden kann. Warum    soll    das,    was    alles    menschliche    Leben    erst    reich    macht,    nämlich    die Kooperation   mit   anderen   auf   friedlicher   Basis,   auf   der   politischen   Ebene   nicht   richtig sein   -   dort   heißt   es   halt   Multilateralismus   -,   auch   wenn   es   gelegentlich   bedeutet, sich dem "Diktat komplexer Kompromisse" zu beugen? Erlauben   Sie   mir   in   diesem   Zusammenhang   einen   Hinweis   auf   die   Kooperationen   im Rathaus.    Auch    die    sind    manchmal    komplex,    Kompromisse    sind    mühsam,    die funktionierende   Gestaltung   ist   "langweilig",   wie   auch   in   den   Nürnberger   Zeitungen manchmal    zu    lesen    ist.    Aber    wir    hatten    doch    das    lebendige    Gegenbeispiel    in früheren   Zeiten   in   der   Großen   Koalition   im   Bund   und   innerhalb   der   Union   in   der Flüchtlingsfrage.   Das   war   nie   "langweilig",   aber   es   war   auch   der   größte   Beitrag   zur Politikverdrossenheit der letzten Jahre. Vielleicht   bedeutet   "langweilig"   manchmal   einfach   nur   "vernünftig".   Und   vielleicht   ist die   Abwesenheit   von   offenem   Streit   ein   Beitrag   zur   politischen   Produktivität   im Rathaus. Beschäftigung mit Sachfragen statt mit sich selber. Ich   habe   als   Fraktionsgeschäftsführer   der   SPD   zwischen   1990   und   1996   die   Zeit   des Niederstimmens   mit   unserer   knappen   Mehrheit   noch   erlebt   und   sehne   sie   nicht zurück.   Heute   haben   wir   eine   quantitativ   weitaus   größere   politische   Legitimation   für unser Tun als damals. Langweilig? Vielleicht. Undemokratisch? Niemals. Früher war nicht alles besser. Aber künftig wird auch nicht alles schrecklich. Es   wird   einfach   so   sein   in   der   Politik   und   in   der   Demokratie,   wie   es   immer   war: langwierig,     kompliziert,     manchmal     nur     mit     zusammengebissenen     Zähnen auszuhalten,     manchmal     leichter     als     gedacht,     gelegentlich     schön.     Es     wird Bügelwäsche   bleiben.   Keiner   vor   mir   ist   fertig   geworden,   ich   nicht   und   keine   oder keiner nach mir wird je fertig werden. Manchmal   muss   man   gewappnet   sein   mit   "jener   Festigkeit   des   Herzens,   die   auch dem   Scheitern   aller   Hoffnungen   gewachsen   ist"   (Max   Weber).   Es   wird   schwieriger werden,   die   Wählerinnen   und   Wähler   hinter   sich   zu   versammeln   -   aber   leicht   war   es früher auch nicht. Es   wird   komplexer,   die   Deutungshoheit   über   politische   Vorgänge   zu   beeinflussen oder gar zu erobern - aber auch das gelang früher beileibe nicht immer. Es liegen große Herausforderungen vor uns, aber auch das war schon immer so. Mal   geht   es   dir   sehr   gut,   dann   lernst   du.   In   diesem   Amt   ist   lebenslanges   Lernen konstitutives     Element.     Du     lernst     zum     Beispiel,     dass     es     korrosionsbedingt spannungsrissgefährdete      Spannstahlbrücken      gibt,      deren      Zustand      nicht zerstörungsfrei   untersucht   werden   kann.   Kosten:   über   100   Millionen   Euro.   Dann geht es dir nicht mehr so gut. Dann    aber    wird    ein    Krisenprogramm    gestartet,    alle    in    dieser    Stadtverwaltung arbeiten   konzentriert   und   man   bekommt   die   Sache   in   den   Griff,   wie   bei   Stürmen, Bombenfunden,     Großfeuern,     der     Vogelgrippe,     dem     Ansturm     Hunderter     von hilfsbedürftigen Flüchtlingen innerhalb weniger Tage. Ich    sage    es    nicht    oft,    wahrscheinlich    habe    ich    es    zu    selten    gesagt:    Diese Stadtverwaltung    kann    es,    zusammen    mit    ihren    Partnern    aus    Polizei,    Justiz, helfenden   Verbänden,      THW,   mit   Freiwilligen,   mit   Ehrenamtlichen.   Nicht   nur   bei Krisen,   sondern   auch,   wenn   zusammengehalten   werden   muss,   damit   es   gut   geht, so   wie   bei   der   Fußball-WM   2006   oder   aktuell   bei   der   Kulturhauptstadtbewerbung. "Stolz"   im   ursprünglichen   Sinn   des   Wortes   macht   mich   deshalb   auch   kein   Bauwerk, das   in   meiner   Amtszeit   entstanden   ist.   Stolz   macht   mich   dieses   Netzwerk   mit   seiner hohen   Problemlösungskompetemz,   dieses   Miteinander   als   zentrales   Element   einer solidarischen Staadtgesellschaft. Bliebe   noch   die   Variante   "Ratschläge   erteilen".   Dazu   hat   Günther   Beckstein   final dekretiert: Ratschläge für deinen Nachfolger sind selten Rat und immer Schläge. Die "next generation" kriegt das schon hin. Zum Schluss der Blick auf die nicht-materiellen Wünsche: Glück, Gesundheit und Optimismus, das wünsche ich Ihnen von Herzen. Und   ganz   zum   Schluss   ein   Satz   zum   Club:   Nach   jeder   meiner   Wahlen   ist   der   Club abgestiegen:   2003,   2008,   2014.   Nur   deshalb   an   dieser   Stelle   der   Hinweis   an   die Vereinsverantwortlichen: Ich trete nicht mehr als OB an, macht das Beste draus! >> Zurück zur Übersicht
08.01.2020
 
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Ansprache von Oberbürgermeister Ulrich Maly am Mittwoch, 8. Januar 2020, beim Neujahrsempfang der Stadt Nürnberg im Foyer des NCC-West der NürnbergMesse  
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Damen und Herren, die    "Süddeutsche    Zeitung"    hat    in ihrer    Neujahrsausgabe    geschrieben, das   Spannendste   an   Angela   Merkels 15.   Neujahrsansprache   sei   die   Frage, ob    sie    auch    noch    eine    16.    halten werde.    So    gesehen,    ist    hier    schon mal     die     Luft     raus:     Meine     18. Neujahrsrede    ist    und    bleibt    meine letzte.   Anders   als   sonst   ist   sie   diesmal   nicht   von   längerer Hand   vorbereitet.   Ist   ja   eh   klar,   was   man   beim   letzten Mal so sagt… Echt? Nein,   denn   bei   näherer   Betrachtung   ist   gar   nichts   klar und   es   gäbe   eine   Reihe   von   Möglichkeiten,   aber   keine richtig   gute:   Ich   könnte   Bilanz   ziehen   –   „Früher   war   alles schlechter,   jetzt   ist   alles   prima."   –   oder,   derzeit   schwer   in Mode,   Kulturpessimismus   verbreiten   –   "Früher   war   alles besser    und    jetzt    wird’s    ganz    schlimm“    –    oder    den Nachfolgern    gute    Ratschläge    erteilen:    "Ich    sag‘    Euch schnell nochmal, wo es lang geht." Würde   ich   Bilanz   ziehen   wollen,   müsste   ich   Ihnen   Zahlen um   die   Ohren   hauen   und   dann   jeweils   herausmeißeln, welchen   Anteil   mein   segensreiches   Wirken   an   dem   einen oder anderen Erfolg hat. Etwa   die   Arbeitslosenquote,   2005   auf   einem   Allzeithoch von   14,1   Prozent,   heute   zuletzt   bei   4,9   Prozent   –   nicht von   uns   gemacht,   aber   halt   auch   nicht   ganz   ohne   uns. Kritiker   würden   zu   Recht   entgegenhalten:   immer   noch zuviele Erwerbslose. Oder    die    Zahl    der    Kinderkrippenplätze.    Bei    meinem Amtsantritt    2002    lag    die    Versorgungsquote    bei    zwei Prozent,   heute   beträgt   sie   38   Prozent.   Auch   hier   wäre   der lapidare   Kommentar   "Das   reicht   aber   noch   nicht"   nicht falsch. Ich   müsste   darauf   hinweisen,   dass   sich   die   Investitionen in     der     Stadt     –     das     zentrale     Gestaltungsmittel     vervierfacht     haben     und     bekäme     je     nach     Position entgegengehalten,   dass   da   aber   auch   ein   "blödsinniger" Konzertsaal,      ein      "steinzeitlicher"      Frankenschnellweg Ausbau   enthalten   seien   und   überhaupt:   Hätte   man   früher mehr   in   den   Substanzerhalt   gesteckt,   müsste   man   heute nicht alles neu bauen. Sicher   ist:   Wenn   wir   früher   alles   gewusst   hätten,   was   wir heute    wissen,    hätten    wir    ganz    andere    Sachen    falsch gemacht. Irgendwann   würde   ich   dann   beginnen,   die   metaphysische Entwicklung   der   Stadt,   ihren   Ruf   in   Deutschland   und   in bestimmten     Fragen     wie     Menschenrechtsarbeit     oder Erinnerungskultur   auch   in   aller   Welt   hervorzuheben.   Oder den    inneren    Zusammenhalt    der    Zivilgesellschaft.    Alles kaum   messbar,   manches   durch   ein   einziges   schlimmes Ereignis widerlegbar. Erkenntnis:   Entweder   ich   langweile   Sie   mit   Zahlen,   Daten und   Fakten   oder   ich   versuche,   am   eigenen   Bild   in   der Stadtgeschichte    legendenbildend    einzugreifen.    Das    ist schlecht,     weil     das     heute     Journalisten     und     morgen vielleicht   Historiker   machen   müssen.   Wer   auch   immer, jedenfalls nicht ich. Die   andere   Variante   -   "Früher   war   alles   besser,   jetzt   wird es   ganz   schlimm"   -   liegt   bei   so   manchen   Reden   in   der Luft.   Sie   erinnern   sich   an   Bundespräsidenten   FrankWalter Steinmeier,   der   vor   zwei   Jahren   von   der   Welt   gesprochen hat,   die   aus   den   Fugen   geraten   schien.   Ich   habe   das damals   schon   nicht   so   gesehen,   schließlich   haben   wir   in Deutschland   die   höchste   Zahl   von   Beschäftigung   seit   der Wiedervereinigung,        die        geringste        Zahl        von Bedarfsgemeinschaften,   das   höchste   Sparvolumen   aller Zeiten.   Alleine   im   neuen   Jahrzehnt   werden   2,6   Billionen Euro vererbt. Und: Wir leben seit 75 Jahren in Frieden. Das   weiß   auch   der   Bundespräsident   und   dennoch   hat   er in   seiner   Rede   damals   einem   Gefühl   Ausdruck   verliehen, das   wahrscheinlich   jeden   hier   schon   einmal   umgetrieben hat.    Wenn    man    eine    Woche    "Süddeutsche    Zeitung" nachliest,    wird    man    mühelos    fündig.    Heribert    Prantl spricht   von   einem   "bangen   Jahresendgefühl   2019",   Kurt Kister    von    einer    "Zeitenwende"    und    Joachim    Käppner findet   gar   erstaunliche   Parallelen   von   heute   zu   den   20er Jahren      des      vergangenen      Jahrhunderts      mit      dem aufkommenden Nationalsozialismus. Die        Herren        stammen        ja        alle        aus        der MontblancFüllfederhalteretage            des            deutschen Journalismus   und   leisten   sich   doch   eine   apokalyptische Einschätzung,    die    ich    für    übertrieben    halte.    Zwischen Schwarz    und    Weiß    ist    doch    eine    Menge    Platz    für Grautöne.   Max   Frisch   hat   einmal   davon   gesprochen,   dass es   dann   eine   produktive   Kraft   der   Krise   gebe,   wenn   man ihr   den   Beigeschmack   der   Katastrophe   nimmt.   Und   für manches,   was   uns   heute   erregt,   ist   ja   schon   der   Begriff der    Krise    zu    hart.    Wir    können    wie    damals    bei    der Flüchtlingszuwanderung      ein      Auseinanderfallen      von Stimmung   und   Haltung   beobachten.   Das   kann   man   schön an   der   Klimadebatte   zeigen:   Ja,   es   waren   viele   Millionen junge Leute auf den Straßen bei den "Fridays for Future"- Demos,   aber   nein,   sie   sind   noch   nicht   die   Mehrheit.   Ja, die   jungen   Leute   haben   Recht,   wenn   sie   sagen,   es   werde zu   wenig   getan   für   den   Klimaschutz,   aber   nein,   niemand hat      das      Recht,      deswegen      die      Basis      unseres Zusammenlebens   in   Frage   zu   stellen:   die   Demokratie,   wie das    manche,    durchaus    prominente    Protagonisten    der Bewegung   tun.   Auch   der   Klimaschutz   geht   nur   in   und   mit der   Demokratie.   Deshalb   haben   wir   in   Nürnberg   auch   den Begriff "Klimanotstand" nicht verwendet. Es   muss   geredet   -   "gestritten"   hat   Steinmeier   gesagt   - werden,        zwischen        passionierten        Kreuzfahrern, Charterfliegern    oder    Avocado-Essern    und    denen,    die unser    aller    individuelle    Verantwortung    für    das    Klima richtig   erkennen.   Und   wie   ist   das   mit   den   Omas   (und Opas)   der   „Fridays   for   Future“-Generation?   Ein   Teil   hat   im letzten     Jahr     einen     neuen     Rekord     im     SUV-Kaufen aufgestellt,   ein   anderer   in   Ehren   ergrauter   war   damals Gründungsmitglied   bei   den   Grünen.   Dieser   Widerspruch ist    gesellschaftliche    Realität.    An    ihm    wird    gearbeitet werden müssen. Zwischenfazit:   Nein,   früher   war   nicht   alles   besser.   Früher     war         Korea-Krieg,         Kuba-Krise,         Vietnam-Krieg, Tschernobyl,    Seveso,    Mauer    in    Deutschland,    atomares Wettrüsten,    Deutscher    Herbst,    Massenarbeitslosigkeit, schlechtere Luft, ja auch das. Als   ich   2002   als   Oberbürgermeister   begann,   war   Edmund Stoiber   bayerischer   Ministerpräsident,   Gerhard   Schröder Bundeskanzler,   George   W.   Bush   amerikanischer   Präsident und   Johannes   Paul   II.   Papst.   Nur   der   Putin   war   schon   da. Ich    besaß    ein    Handy    zum    Telefonieren    und    SMS- Schreiben.   Twitter,   Facebook   und   Instagram   waren   noch nicht      erfunden.      Ebensowenig      die      AfD.      Bei      der Sonntagsfrage     im     Mai     2002     kamen     die     Parteien bundesweit   auf   folgende   Ergebnisse:   Union   38   Prozent, SPD   34   Prozent,   FDP   sechs   Prozent,   Grüne   zwölf   Prozent. (So     gesehen     war     früher     vielleicht     schon     manches besser…) Man sieht: Das ist lange her. Vielleicht    war    manches    leichter,    was    das    Erobern    der Deutungshoheit über politische Vorgänge anbelangt. Vielleicht   gab   es   vor   zwei   Jahrzehnten   noch   ein   bisschen mehr   Respekt   im   Umgang   mit   der   politischen   Klasse   und vielleicht   ein   bisschen   weniger   „Bestellmentalität“   nach dem   Motto:   „Wenn   du   im   Rathaus   nicht   sofort   lieferst, was     ich     gestern     online     bestellt     habe,     werde     ich Protestwähler    und    informiere    sofort    die    Medien.“    Aber vielleicht   fällt   das   Unsereinem   nur   auf,   weil   wir   eben   an den      Scharnieren      des      gesellschaftlichen      Diskurses unterwegs sind und das Quietschen früher hören. Fakt    ist:    In    unserer    Demokratie    gibt    es    eine    klare Mehrheit    von    Demokratinnen    und    Demokraten.    Von BertelsmannStiftung   bis   zur   Shell-Jugendstudie   werden den     Deutschen     jedes     Alters     eine     hohe     kulturelle Offenheit,     Sehnsucht     nach     Gerechtigkeit,     Empathie, Hilfsbereitschaft      und      Bereitschaft      zum      Ehrenamt attestiert.         Nur         liegt         diese         sympathische Selbstverständlichkeit   des   Mensch-Seins      offenbar   allzu oft         im         Wahrnehmungsschatten         der         vielen Pseudoskandale,    die    medial    Widerhall    finden.    Im    Netz zählt   die   Währung   "Klicks"   -   und   die   bekommt   man   nur mit    starken    Reizen,    mit    permanenter    Eskalation    der Skandalisierung.     In     der     Zeitung     oder     auf     dem öffentlichrechtlichen    Bildschirm    oder    am    Lautsprecher kommt   es   zwar   auch   auf   die   Quote   an,   aber   halt   schon auch     nochauf     das     Handwerk     Journalismus.     Welche Relevanz   hat   es,   wenn   mir   alle   Zeitungen   mitteilen,   die      - völlig    belanglose    -    Nachricht    über    eine    Zugfahrt    von Greta   Thunberg   habe   schon   100   000   Menschen   im   Netz erregt   oder   bewegt,   wenn   Facebook   2,3   Milliarden   User hat.    Dann    sind    das    0,04    Promille.    Wer    oder    was entscheidet über die Relevanz? Führt    der    Wahrnehmungsschatten    nicht    auch    zu    einer Wahrnehmungsverschiebung,   zu   einer   Verschiebung   des Koordinatensystems in unseren Köpfen? Und    ist    diese    Verschiebung    nicht    vielleicht    das,    was manche   verunsichert?   Ganz   sicher   ist   die   Verunsicherung der   Nährboden   für   alle   Populisten   dieser   Welt,   die   alle   in unterschiedlichen     Intonierungen     immer     das     Gleiche versprechen:   die   Rückgewinnung   der   Kontrolle   über   das eigene Leben. Doch:    Wem    und    wo    haben    wir    diese    Kontrolle    denn abgegeben? Zum   Beispiel   bei   der   Sicherheit   an   die   Polizei.   Gut   so,   ich will     nicht,     dass     meine     Nachbarn     alle     bewaffnet herumlaufen.   Beim   Euro   an   die   Europäische   Zentralbank   - trotz    aller    Kritik    eine    Erfolgsgeschichte,    gerade    für Deutschland.   Bei   Auslandseinsätzen   der   Bundeswehr   an ein     UN-Mandat.     Richtig     so.     Und     völkerstrafrechtlich unterstellen   wir   uns   dem   Internationalen   Strafgerichtshof in   Den   Haag,   weil   wir   aus   der   Geschichte   gelernt   haben, was aus der Extremform des Nationalstaats werden kann. Warum   soll   das,   was   alles   menschliche   Leben   erst   reich macht,     nämlich     die     Kooperation     mit     anderen     auf friedlicher   Basis,   auf   der   politischen   Ebene   nicht   richtig sein   -   dort   heißt   es   halt   Multilateralismus   -,   auch   wenn   es gelegentlich     bedeutet,     sich     dem     "Diktat     komplexer Kompromisse" zu beugen? Erlauben    Sie    mir    in    diesem    Zusammenhang    einen Hinweis   auf   die   Kooperationen   im   Rathaus.   Auch   die   sind manchmal    komplex,    Kompromisse    sind    mühsam,    die funktionierende   Gestaltung   ist   "langweilig",   wie   auch   in den   Nürnberger   Zeitungen   manchmal   zu   lesen   ist.   Aber wir   hatten   doch   das   lebendige   Gegenbeispiel   in   früheren Zeiten   in   der   Großen   Koalition   im   Bund   und   innerhalb   der Union   in   der   Flüchtlingsfrage.   Das   war   nie   "langweilig", aber      es      war      auch      der      größte      Beitrag      zur Politikverdrossenheit der letzten Jahre. Vielleicht    bedeutet    "langweilig"    manchmal    einfach    nur "vernünftig".    Und    vielleicht    ist    die    Abwesenheit    von offenem   Streit   ein   Beitrag   zur   politischen   Produktivität   im Rathaus.    Beschäftigung    mit    Sachfragen    statt    mit    sich selber. Ich   habe   als   Fraktionsgeschäftsführer   der   SPD   zwischen 1990   und   1996   die   Zeit   des   Niederstimmens   mit   unserer knappen   Mehrheit   noch   erlebt   und   sehne   sie   nicht   zurück. Heute     haben     wir     eine     quantitativ     weitaus     größere politische     Legitimation     für     unser     Tun     als     damals. Langweilig? Vielleicht. Undemokratisch? Niemals. Früher   war   nicht   alles   besser.   Aber   künftig   wird   auch nicht alles schrecklich. Es    wird    einfach    so    sein    in    der    Politik    und    in    der Demokratie,   wie   es   immer   war:   langwierig,   kompliziert, manchmal      nur      mit      zusammengebissenen      Zähnen auszuhalten,   manchmal   leichter   als   gedacht,   gelegentlich schön.   Es   wird   Bügelwäsche   bleiben.   Keiner   vor   mir   ist fertig   geworden,   ich   nicht   und   keine   oder   keiner   nach   mir wird je fertig werden. Manchmal     muss     man     gewappnet     sein     mit     „jener Festigkeit    des    Herzens,    die    auch    dem    Scheitern    aller Hoffnungen     gewachsen     ist“     (Max     Weber).     Es     wird schwieriger   werden,   die   Wählerinnen   und   Wähler   hinter sich   zu   versammeln   -   aber   leicht   war   es   früher   auch nicht. Es   wird   komplexer,   die   Deutungshoheit   über   politische Vorgänge   zu   beeinflussen   oder   gar   zu   erobern   -   aber auch das gelang früher beileibe nicht immer. Es   liegen   große   Herausforderungen   vor   uns,   aber   auch das war schon immer so. Mal   geht   es   dir   sehr   gut,   dann   lernst   du.   In   diesem   Amt ist   lebenslanges   Lernen   konstitutives   Element.   Du   lernst zum         Beispiel,         dass         es         korrosionsbedingt spannungsrissgefährdete   Spannstahlbrücken   gibt,   deren Zustand   nicht   zerstörungsfrei   untersucht   werden   kann. Kosten:   über   100   Millionen   Euro.   Dann   geht   es   dir   nicht mehr so gut. Dann   aber   wird   ein   Krisenprogramm   gestartet,   alle   in dieser    Stadtverwaltung    arbeiten    konzentriert    und    man bekommt    die    Sache    in    den    Griff,    wie    bei    Stürmen, Bombenfunden,     Großfeuern,     der     Vogelgrippe,     dem Ansturm     Hunderter     von     hilfsbedürftigen     Flüchtlingen innerhalb weniger Tage. Ich   sage   es   nicht   oft,   wahrscheinlich   habe   ich   es   zu   selten gesagt:   Diese   Stadtverwaltung   kann   es,   zusammen   mit ihren   Partnern   aus   Polizei,   Justiz,   helfenden   Verbänden,     THW,   mit   Freiwilligen,   mit   Ehrenamtlichen.   Nicht   nur   bei Krisen,   sondern   auch,   wenn   zusammengehalten   werden muss,   damit   es   gut   geht,   so   wie   bei   der   Fußball-WM   2006 oder   aktuell   bei   der   Kulturhauptstadtbewerbung.   "Stolz" im   ursprünglichen   Sinn   des   Wortes   macht   mich   deshalb auch   kein   Bauwerk,   das   in   meiner   Amtszeit   entstanden ist.   Stolz   macht   mich   dieses   Netzwerk   mit   seiner   hohen Problemlösungskompetemz,      dieses      Miteinander      als zentrales Element einer solidarischen Staadtgesellschaft. Bliebe   noch   die   Variante   "Ratschläge   erteilen".   Dazu   hat Günther   Beckstein   final   dekretiert:   Ratschläge   für   deinen Nachfolger sind selten Rat und immer Schläge. Die "next generation" kriegt das schon hin. Zum   Schluss   der   Blick   auf   die   nicht-materiellen   Wünsche: Glück,    Gesundheit    und    Optimismus,    das    wünsche    ich Ihnen von Herzen. Und   ganz   zum   Schluss   ein   Satz   zum   Club:   Nach   jeder meiner   Wahlen   ist   der   Club   abgestiegen:   2003,   2008, 2014.   Nur   deshalb   an   dieser   Stelle   der   Hinweis   an   die Vereinsverantwortlichen:   Ich   trete   nicht   mehr   als   OB   an, macht das Beste draus! >> Zurück zur Übersicht
08.01.2020
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