Seit    einem    Jahr    ist    Bernd    Fabritius    der Beauftragte       der       Bundesregierung       für Aussiedlerfragen     und          nationale     Minder- heiten.    Das    erste    Jahr    der    Amtszeit    war geprägt    von    intensivem    Austausch    im    In- und     Ausland,     direktem     Kontakt     mit     den Personenkreisen     im     Aufgabenbereich     und dem       Lösen       konkreter       Anliegen.       Der Beauftragte zieht Bilanz. Ein   Höhepunkt   des   Jahres   war   der   Festakt   zum 30-jährigen   Bestehen   des   Amtes   des   Aussiedler- beauftragten   der   Bundesregierung   im   November in   der   französischen   Friedrichstadtkirche   in   Berlin. In   würdevoller   Atmosphäre   und   mit   musikalischen Beiträgen    aller    anerkannten    nationalen    Minder- heiten    wurde    Geschichte    und    Bedeutung    des Amtes    und    die    damit    verbundenen    heutigen Herausforderungen    gewürdigt.    Dass    alle    noch lebenden    fünf    Amtsvorgänger    zu    dem    Festakt erschienen,   war   dem   Beauftragten   eine   besonders große   Freude   und   Zeichen   von   Verbundenheit   und Kontinuität. Was     die     Belange     der     Aussiedler     und     Spät- aussiedler    betrifft,    so    zählen    neben    der    Frage gelingender    Wiederbeheimatung    vor    allem    das drängende   Problem   der   personenkreisspezifischen Benachteiligung    im    Rentenrecht    und    die    damit verbundene    Altersarmut    zu    den    Schwerpunkten der   zurückliegenden   und   zukünftigen   Tätigkeit   des Aussiedlerbeauftragten.    Der    auf    Initiative    des Freistaates   Bayern   jüngst   gefasste   Beschluss   des Bundesrates,     durch     den     die     Bundesregierung aufgefordert    wird,    sich    dieses    Problems    anzu- nehmen,   ist   ein   erfreulicher   Zwischenschritt,   an dem   zunehmend   auch   andere   Bundesländer   durch dort   bestellte   Landesbeauftragte   konstruktiv   mit- gewirkt    haben.    Der    Beauftragte    wird    hier    aus- gehend   vom   Kriegsfolgenschicksal   der   Aussiedler und   Spätaussiedler   weiter   auf   Lösung   hinarbeiten, die   der   Arbeits-   und   Lebensleistung   der   Spätaus- siedler angemessen Rechnung trägt. Zu   den   wichtigsten   Neuerungen   in   seinem   ersten Amtsjahr    zählt    der    Beauftragte    die    Gründung einer    Landesbeauftragtenkonferenz    für    Belange von    Vertriebenen,    Aussiedlern    und    Spätaussied- lern,   in   welcher   gemeinsam   mit   den   Beauftragten der      Bundesländer      eine      Koordinierung      der Aussiedlerpolitik   von   Bund   und   Ländern   erreicht werden soll. In     seiner     Zuständigkeit     für     die     deutschen Minderheiten    im    Ausland    war    seine    Aufgaben- wahrnehmung   geprägt   von   regem   Austausch   im In-   und   Ausland   und   einer   engen   Kontaktpflege mit    den    Partnerregierungen    der    25    Staaten,    in denen   deutsche   Minderheiten   beheimatet   sind.   So konnten   langjährig   offene   Anliegen   in   Regierungs- kommissionssitzungen     konstruktiv     angegangen werden,   darunter   mit   der   Russischen   Föderation, Rumänien, der Ukraine und Usbekistan. Ein    großer    Erfolg    war    beispielsweise    die    jüngst erreichte     Steuerfreiheit     für     die     Hilfen     der Bundesrepublik     Deutschland     für     die     deutsche Minderheit   in   der   Russischen   Föderation.   Zu   den Herausforderungen   des   Beauftragten   gehörten   die anhaltenden      Diffamierungen      der      deutschen Minderheit   in   Rumänien   durch   hohe   Regierungs- vertreter    in    Bukarest,    die    den    Beauftragten    zu politischen     Interventionen     zum     Schutze     der deutschen      Minderheit      zwangen.      Auch      die Schulpolitik   in   Polen,   die   in   ihrer   Neugestaltung auch     Nachteile     für     die     deutsche     Minderheit bringen     und     zu     einem     Verlust     von     Sprach- kompetenz   führen   würde,   bleibt   Anlass   zur   Sorge. Diese    Thematik    wird    der    Beauftragte    als    Co- Vorsitzender   des   bald   wieder   tagenden   deutsch- polnischen "Runden Tisches" dort weiterverfolgen. Während    seiner    zahlreichen    Antrittsbesuche    bei den     anerkannten     nationalen     Minderheiten     in Deutschland,   dem   Sorbischen   Volk,   der   friesischen Volksgruppe,   den   deutschen   Sinti   und   Roma,   den Dänen   und   der   Sprachgruppe   Niederdeutsch   hat der     Beauftragte     sich     über     die     spezifischen Anliegen   dieser   Minderheiten   informiert.   Fabritius sieht   seiner   weiteren   Amtszeit   mit   großer   Freude über   die   aussiedler-   und   minderheitenpolitischen Gestaltungsmöglichkeiten,    die    mit    seinem    Amt verbunden    sind,    entgegen    und    freut    sich    als Vertreter   der   Bundesregierung   für   diese   Belange auf   den   regen   Austausch   und   die   Zusammenarbeit mit    den    Vertriebenen,    Aussiedlern    und    Spät- aussiedlern,       den       Heimatverbliebenen,       den nationalen    Minderheiten    und    Angehörigen    der Sprachgruppe Niederdeutsch. >> Zurück zur Übersicht

12.04.2019

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Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Bernd Fabritius - Quelle: BdV